AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Content Artists GmbH.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der „Content Artists GmbH“

Gültig ab dem 01.04.2019

  1. Grundlagen

 

  • Geltung der AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die die

„Content Artists GmbH“, FN 304615p, 1040 Wien, Favoritenstraße 7/DG 3 (nachfolgend „CONTENT ARTISTS“) gegenüber dem Kunden erbringt. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt des von „CONTENT ARTISTS“ angenommenen Auftrages und diesen AGB.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sich „CONTENT ARTISTS“ diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat. „CONTENT ARTISTS“ erbringt keine Leistungen an Personen, die als Konsumenten anzusehen sind.

 

Die Geschäftsbedingungen von „CONTENT ARTISTS gelten auch für künftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf Bezug genommen werden sollte. Die Geschäftsbedingungen von „CONTENT ARTISTS“ gelten ebenfalls für nach Vertragsabschluss vereinbarte Zusatz- und Änderungsaufträge.

 

Die AGB bilden mit den maßgeblichen Leistungsbeschreibungen und den Entgeltbestimmungen einen integrierenden Bestandteil jedes Vertragsverhältnisses, das mit „CONTENT ARTISTS“ geschlossen wird.

 

Diese AGB samt den für die gegenständlichen Leistungen maßgeblichen und nicht individuell vereinbarten Leistungsbeschreibungen    und   Entgeltsbestimmungen   liegen    in   ihrer    jeweils    gültigen Fassung bei

„CONTENT ARTISTS“ zur Einsichtnahme bereit bzw. sind auf der Homepage von „CONTENT ARTISTS“ (unter www.contentartists.at) abrufbar.

 

1.2.  Zustandekommen des Vertrages, Beginn des Fristenlaufs

Ein Vertragsverhältnis zwischen „CONTENT ARTISTS und dem Kunden kommt zu Stande, wenn

„CONTENT ARTISTS“ nach Zugang einer Bestellung oder eines Auftrages mit der tatsächlichen Leistungserbringung (z.B. Errichtung der Kundendatenbank) begonnen hat.

 

Für die Berechnung von Fristen betreffend Mindestvertragsdauer, Zeitraum eines allfälligen Kündigungsverzichts und Ähnlichem gilt in allen Fällen, wo keine ausdrückliche Auftragsbestätigung erfolgt ist, als Vertragsbeginn der Monatserste des Monats nach Beginn der Leistungserbringung.

 

1.3.  Änderungen der AGB

Änderungen der AGB können von „CONTENT ARTISTS“ vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die aktuelle Fassung ist auf der Website von „CONTENT ARTISTS“ (www.contentartists.at/agb) abrufbar (bzw. wird dem Kunden auf W unsch zugesandt).

Änderungen der AGB sind Kunden gegenüber nur zulässig, wenn die Änderung dem Kunden zumutbar ist, besonders weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist.

 

Im Fall einer Änderung der AGB wird „CONTENT ARTISTS“ dem Kunden mindestens ein Monat vor Inkrafttreten der Änderung in ihrem wesentlichen Inhalt zusammengefasst und in geeigneter Form, etwa durch Aufdruck auf einer periodisch erstellten Rechnung oder per Brief oder E-Mail, mitteilen. „CONTENT ARTISTS“ wird Kunden bei dieser Mitteilung gleichzeitig darauf hinweisen, dass sie berechtigt sind, den Vertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung kostenlos zu kündigen. „CONTENT ARTISTS“ behält sich das Recht vor, im Fall der Kündigung des Kunden aus diesem Grund binnen zwei Wochen nach Erhalt der Kündigung zu erklären, am Vertrag zu den bisherigen Bedingungen festhalten zu wollen.  Diesfalls ist die Kündigung des Kunden gegenstandslos. Dieses außerordentliche Kündigungsrecht ist dann ausgeschlossen, falls die Änderung zum Vorteil des Kunden erfolgt.

 

1.4.  Übertragung von Rechten und Pflichten

Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung sind die Kunden von „CONTENT ARTISTS“ nicht berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen Dritten zu übertragen. Die Zustimmung ist in jenem Fall, dass „CONTENT ARTISTS“ den Geschäftsbetrieb an einen Dritten überträgt und der Dritte

die Rechte und Verpflichtungen dem Kunden gegenüber unverändert              fortführt,   nicht    erforderlich. Das          Recht    zum Einsatz      von Erfüllungsgehilfen bleibt unberührt.

 

Die Nutzung der vertraglich erbrachten Dienstleistungen durch Dritte, sowie die entgeltliche Weitergabe dieser Dienstleistungen durch den Kunden an Dritte bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung durch

„CONTENT ARTISTS“. Sofern eine Weitergabe oder ein Wiederverkauf vereinbart wurde, ist der Kunde jedenfalls zur Überbindung   dieser   Geschäftsbedingungen – an   seine   Vertragspartner   verpflichtet   und   hat „CONTENT ARTISTS“ von deren allfälligen Ansprüchen völlig schad- und klaglos zu stellen.

1.5.  Keine Vollmacht der Mitarbeiter von „CONTENT ARTISTS“

Vertriebspartner oder Vertriebsmitarbeiter sowie technische Betreuer von „CONTENT ARTISTS“ haben keine Vollmacht, für „CONTENT ARTISTS“ rechtsverbindliche Erklärungen abzugeben, Zusagen zu treffen, Verträge zu ändern oder Zahlungen entgegen zu nehmen.

 

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Erfüllungsgehilfen von „CONTENT ARTISTS“ nicht bevollmächtigt sind, mündliche Individualvereinbarungen zu treffen oder bestehende vertragliche Vereinbarungen abzuändern.

 

2.  Leistungen

 

  • Umfang der Leistungen von „CONTENT ARTISTS“

Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses und den (allfälligen) sich darauf beziehenden schriftlichen Vereinbarungen der Vertragsparteien, insbesondere über zusätzliche Leistungen.

 

2.2.  Art und Erbringung der Leistungen

Im Rahmen der Leistungserbringung gibt „CONTENT ARTISTS“ Informationen weiter, die von Dritten bereitgestellt werden und stellt selbst unter Umständen Internet Hyper-Text-Link-Verweise zu solchen Informationen Dritter bereit.

 

Da die Suche automatisch durchgeführt wird, darf der Kunde nicht davon ausgehen, dass:

  • jegliches Material, das mithilfe des von „CONTENT ARTISTS“ betriebenen Systems erkannt, ausfindig gemacht, in Bezug gesetzt, verbunden, erlangt oder auf andere W eise bereitgestellt wurde, fehlerfrei ist;
  • eine Suche nur zutreffende, zuverlässige, aktuelle, richtige, nützliche oder umfassende Resultate liefert; oder
  • die Nutzung des Dienstes frei von Störungen ist, insbesondere dass 100%ig alle in Frage kommenden möglichen Suchergebnisse auch gefunden

„CONTENT ARTISTS“ behält sich vor, zu jeder Zeit und nach ausschließlicher Wahl und Entscheidung durch

„CONTENT ARTISTS“ die jeweiligen Medien, die zur Leistungserstellung durchsucht werden, hinzuzufügen oder zu entfernen. „CONTENT ARTISTS“ speichert   Suchergebnisse für einen Zeitraum von maximal einem Jahr ab dem Datum einer durchgeführten Suche. Nach Ablauf dieses Zeitraums kann

„CONTENT ARTISTS“ die Suchergebnisse jederzeit und ohne Verständigung löschen.

 

„CONTENT ARTISTS“ kann den Kunden als Teil des Service an die E-Mail-Adresse, die „CONTENT ARTISTS“ im Rahmen der Anmeldung vom Kunden erhalten hat und die vom Kunden zu einem beliebigen Zeitpunkt geändert werden kann (wobei zur Wirksamkeit „CONTENT  ARTISTS“  nachweislich  zu verständigen ist), über die Suchergebnisse informieren. Es ist allerdings vorrangig die Aufgabe des Kunden, die dem Kunden bekannt gegebenen Websites von „CONTENT ARTISTS“ zu besuchen, um festzustellen, ob Suchergebnisse verfügbar sind.  „CONTENT ARTISTS“ ist nicht dafür verantwortlich, dass der Kunde die Suchergebnisse nicht aktiv abruft. „CONTENT ARTISTS“ unternimmt alle angemessenen Anstrengungen, um die Suchergebnisse des Kunden rasch auf den Websites zur Verfügung zu stellen. Als Datum der Lieferung der Monatsergebnisse ist spätestens der 6. Arbeitstag nach Beendigung des Suchzeitraums festgelegt. Allerdings behält sich „CONTENT ARTISTS“ das Recht vor, Zeit und Datum der Lieferung der Ergebnisse aufgrund technischer Erfordernisse zu ändern.

 

2.3.  Frist bei der Bereitstellung der Leistungen

Die Bereitstellung der bestellten Leistungen erfolgt, sofern in der jeweiligen Auftragsbestätigung oder anderswertig schriftlich nichts anderes vereinbart wurde, zum technisch frühestmöglichen Zeitpunkt.

 

Liefer-   und   Leistungsverzögerungen   aufgrund   höherer   Gewalt   und   aufgrund   von   Ereignissen, die

„CONTENT ARTISTS“ die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere   Streik, Aussperrung, eingeschränkte Verfügbarkeit des Internet, behördliche Anordnungen

– auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern von „CONTENT ARTISTS“ oder deren Unterlieferanten, Unterauftragnehmern auftreten hat „CONTENT ARTISTS“ auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die „CONTENT ARTISTS“ die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen „CONTENT ARTISTS“ die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von „CONTENT ARTISTS“ liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten.

3.  Entgelte und Entgeltänderungen

 

  • Gültige Entgelte

Die Entgelte für die Benutzung der Dienste richten sich primär nach der mit dem Kunden schriftlich geschlossenen Vereinbarung. Fehlt es an einer solchen, wird das Entgelt nach der jeweils gültigen Preisliste verrechnet. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

 

Die Preise verstehen sich – wenn nicht anders angegeben – exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

 

3.2.  Entgeltbestandteile

Es wird zwischen monatlichen fixen (z.B. Pauschale für einen Basisdienst) und variablen (abhängig von der Liefermenge) und einmaligen Entgelten (z.B. Einrichtungsgebühren) unterschieden. Das Verhältnis zwischen diesen Entgelten ist je nach Produkt verschieden, wobei die jeweiligen Entgeltbestimmungen maßgeblich sind.

 

Bei Printmedien mit mehreren regionalen Nebenausgaben (Tages- und Wochenzeitungen) wird unabhängig von der Anzahl der Nebenausgaben ein in der Hauptausgabe und den Nebenausgaben in gleicher Form erschienener Artikel maximal 5-fach verrechnet, aber im Falle einiger Medien nur einmal versandt. Clippings aus APA-Journalen werden aufgrund höherer Produktionskosten 3-fach verrechnet.

 

3.3.  Änderung der Entgelte

„CONTENT ARTISTS“ behält sich bei Änderungen der für ihre Kalkulation relevanten Kosten (z.B. Personalkosten, Zusammenschaltungsgebühren, Stromkosten, Telekommunikations-Leitungskosten) eine Änderung (Anhebung oder Senkung) des Entgeltes vor.

 

Bei Verbrauchern darf ein erhöhtes Entgelt nur verlangt werden, soweit der Eintritt der für die Entgeltänderungen maßgeblichen Umstände nicht vom Willen der „CONTENT ARTISTS“ abhängig ist, und darf bei Verbrauchern weiters nicht für Leistungen verlangt werden, die innerhalb von zwei Monaten nach Vertragsschluss zu erbringen sind.  Dies gilt   auch   bei   Änderung oder Neueinführung von Steuern und anderen öffentlichen Abgaben, welche die Kalkulation des Entgeltes beeinflussen.

 

Das bei der Änderung von Preisen gemäß § 25 Abs. 3 TKG 2003 bestehende Kündigungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, wenn es zu einer Preissenkung kommt oder die Preise gemäß einem in der Preisliste angegebenen oder sonst vereinbarten Index angepasst werden. Wurden mit dem Kunden Rabatte vereinbart, nimmt der Kunde an allfälligen Preissenkungen nicht teil, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde.

 

Änderungen der Entgelte werden dem Kunden schriftlich (per E-Mail) mitgeteilt.

 

 

4.  Zahlung und Abrechnung

 

  • Abrechnung

Die Nutzung des Service wird auf monatlicher Basis verrechnet. Die fixen Entgelte werden jeweils zum Ersten eines Monats für den laufenden Kalendermonat im Vorhinein abgerechnet, sofern nichts anderes vereinbart ist. Variable und einmalige Entgelte werden nach Leistungserbringung verrechnet.

Rechnungen sind 30 Tage nach dem Ausstellungsdatum ohne Abzug fällig.

 

4.2.  Zahlungsart

Die Zahlung hat innerhalb der Zahlungsfrist auf das auf der Rechnung angegebene Konto zu erfolgen.

„CONTENT ARTISTS“ ist ohne Zustimmung des Kunden berechtigt, die Forderungen an den Kunden an Bank- oder Factoringinstitute abzutreten.

 

4.3.  Zahlungsverzug, Verzugszinsen

Eine Zahlung gilt an dem Tag als geleistet, an dem „CONTENT ARTISTS“ über sie verfügen kann.  Im Falle des Zahlungsverzuges kann „CONTENT ARTISTS“ sämtliche offene Forderungen an den Kunden fällig stellen und  für  diese Beträge  ab  der  jeweiligen  Fälligkeit  Verzugszinsen  in  der  Höhe  von  3  % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, ab Verzugseintritt zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer verrechnen, sofern „CONTENT ARTISTS“ nicht darüber hinausgehende Kosten

nachweist.   In   jedem    Fall ist „CONTENT ARTISTS“ berechtigt, vorprozessuale Kosten, insbesondere Mahn- und Inkassospesen sowie Rechtsanwaltskosten in Rechnung zu stellen, soweit diese zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind.

 

4.4.  Einwendungen gegen Rechnungen

Einwendungen gegen in Rechnung gestellte Entgelte sind vom Kunden innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Rechnung schriftlich zu erheben, andernfalls die Forderung als anerkannt gilt. „CONTENT ARTISTS“ ist verpflichtet, die Einwendungen zu prüfen und innerhalb von 14 Tagen nach deren Erhalt dem Kunden gegenüber Stellung zu nehmen. Wird der Einwand als berechtigt anerkannt, wird „CONTENT ARTISTS“ dem Kunden unverzüglich eine Gutschrift über das zu Unrecht in Rechnung gestellte Entgelt übermitteln.  Einwendungen hemmen im Übrigen nicht die Fälligkeit des unstrittigen Teiles des Rechnungsbetrages.

 

4.5.  Aufrechnung

Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber „CONTENT ARTISTS“ und die Einbehaltung von Zahlungen ist nur zulässig, soweit solche Forderungen von „CONTENT ARTISTS“ entweder anerkannt oder gerichtlich bescheinigt sind.

 

 

5.  Gewährleistung, Urheberrechte, Haftungen

 

  • Gewährleistung und Garantie

Für Garantie und Gewährleistung gelten – soweit nicht im Folgenden anders geregelt – die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Das Internet verändert sich ständig und Suchtechniken jeglicher Art können keinesfalls alle zugänglichen Websites, Foren, Diskussionen und Veröffentlichungen im Internet absuchen. Deshalb kann „CONTENT ARTISTS“ nicht dafür garantieren, dass die Suchergebnisse für den Kunden erschöpfend oder vollständig sind oder dass Links, die mit Homepages in den Suchresultaten in Verbindung gebracht werden, zum Zeitpunkt der Lieferung der Suchergebnisse oder zu einem späteren Zeitpunkt noch zutreffend sind. Es wird keine Garantie der  Eignung für spezifische Zwecke,Genauigkeit oder Vollständigkeit, Pünktlichkeit der Informationen übernommen.

 

5.2.  Mängelrüge

Die Erhebung einer unverzüglichen, schriftlichen detaillierten und konkretisierten Mängelrüge nach Erkennbarkeit des Mangels ist die Voraussetzung jeglicher Gewährleistungsansprüche. Als „unverzüglich“ gilt eine Frist von maximal einer Woche, innerhalb derer der erkennbare Mangel behoben sein muss.

 

5.3.  Copyright Dritter

„CONTENT ARTISTS“ bietet unter anderem Informationen von sowie Links zu anderen Websites an, die sich im Besitz Dritter befinden und/oder von Dritten betrieben werden und übernimmt folglich keinerlei Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit, die Beachtung von Urheberrechten sowie die Anstands- und Gesetzeskonformität von Inhalten hinsichtlich solcher fremder Websites. Jegliche Informationen, Meinungen, Ratschläge, Aussagen, Leistungen, Angebote oder anderes Material oder Inhalte, die von

Websites Dritter stammen und von „CONTENT ARTISTS“ wiedergegeben werden, obliegen der Verantwortung der jeweiligen Websites und Datenbanken und sind in deren Besitz. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass diese Websites auch urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Inhalte der jeweiligen Sponsoren, Werbekunden oder anderen Außenstehenden enthält oder enthalten könnten. Insbesondere übernimmt der Kunde die alleinige Verantwortung zur rechtmäßigen Verwendung der übermittelten Informationen und Medienausschnitte. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Urheberschaft des Materials in jedem Fall der Nutzung und erlaubten Weiterverbreitung deutlich zu machen ist. Die Übermittlung von Informationen und Ausschnitten aus fremden Medien durch „CONTENT ARTISTS“ stellt in keiner W eise ein Angebot oder eine Empfehlung dar. Es obliegt dem Kunden alleine, welche Handlungen und Entscheidungen auch immer aus dem übermittelten auch immer abzuleiten. „CONTENT ARTISTS“ übernimmt dafür keinerlei Haftung oder Verantwortung.

 

5.4.  Urheberrecht und eingetragene Warenzeichen

Das „CONTENT ARTISTS“-Logo und der Name „CONTENT ARTISTS“ sind Service-Marken und Tradenames der „Content Artists GmbH“. Alle anderen Zeichen, die im Rahmen der Übermittlung von Informationen und Medienausschnitten in Erscheinung treten, gehören den jeweiligen Besitzern. Der Kunde ist sich der Tatsache bewusst und nimmt zur Kenntnis, dass ihm keinerlei Recht oder Lizenz, gleich welcher Art, eingeräumt wird, jegliches Zeichen oder Logo, das sich im Besitz eines anderen Unternehmens oder einer Person befindet,  zu nutzen und dass jegliche Nutzung jeglichen Zeichens und jeglichen Inhalts,  die im Rahmen der Dienstleistungen übermittelt werden, streng untersagt ist. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass er abgesehen von der persönlichen Ansicht der Homepage und der darin gebotenen Clippings mittels eines standardgemäßen Internetbrowsers keinerlei Recht oder Lizenz zur Nutzung, Verlinkung, Reproduktion, Modifikation, Vervielfältigung, Distribution, Ausstellung oder Aufführung jeglichen urheberrechtlich geschützten Materials eingeräumt hat, das auf diesen Websites oder damit verbundenen Datenbanken verwendet oder dargestellt wird, noch das Recht Dritten dies zu erlauben und dass all diese Nutzungen untersagt sind.

 

5.5.  Haftungsausschluss

„CONTENT ARTISTS“ betreibt die angebotenen Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und    Verfügbarkeit.    „CONTENT ARTISTS“      haftet    für    Schäden     außerhalb     des Anwendungsbereiches     des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten, entgangener Gewinn, verloren gegangene Daten und von Schäden

aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden (außer bei Personenschäden) sind – soweit zwingendes Recht dem nicht entgegensteht – ausgeschlossen und ist die Ersatzpflicht von „CONTENT ARTISTS“  –  soweit  zwingendes Recht dem nicht entgegen steht – für jedes schadenverursachende Ereignis gegenüber dem einzelnen Geschädigten mit Euro 3.700,00, gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten mit Euro 40.000,00 beschränkt.  Übersteigt der Gesamtschaden die Höchstgrenze, so verringern sich die Ersatzansprüche der einzelnen Geschädigten anteilsmäßig.

 

„CONTENT ARTISTS“ haftet, außer bei grobem Verschulden nicht für Inhalt, Vollständigkeit, Richtigkeit u.s.w. übermittelter oder abgefragter Daten und für Daten, die über „CONTENT ARTISTS“ erreichbar sind. „CONTENT ARTISTS“ betreibt die angebotenen Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. „CONTENT ARTISTS“ übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.

 

5.6.  Haftungsausschluss von „CONTENT ARTISTS“ hinsichtlich übertragener Daten; Schäden durch Viren, Hacker etc.

Weiters haftet „CONTENT ARTISTS“ nicht für vom Kunden abgefragte Daten aus dem Internet oder für von ihr erhaltene E-Mails (und zwar auch nicht für enthaltene Viren) sowie für Leistungen dritter Diensteanbieter, und zwar auch dann nicht, wenn der Kunde den Zugang zu diesen über einen Link von der Homepage der

„CONTENT ARTISTS“ oder über eine Information durch die „CONTENT ARTISTS“ erhält. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Nutzung des Internet mit Unsicherheiten verbunden ist (z.B. Viren, trojanische Pferde, Angriffe von Hackern, Einbrüche in WLAN- Systeme etc.).

 

5.7.  Pflicht des Kunden zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften

Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber „CONTENT ARTISTS“ die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen.  Der Kunde verpflichtet sich, die „CONTENT ARTISTS“ vollständig schad- und klaglos zu halten, falls letztere wegen vom Kunden in den Verkehr gebrachten Inhalten zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, berechtigterweise in Anspruch genommen wird. Wird die „CONTENT ARTISTS“ in Anspruch genommen, so steht ihr allein die Entscheidung zu, wie sie reagiert (Streiteinlassung, Vergleich etc.); der Kunde kann diesfalls – außer im Fall groben Verschuldens der „CONTENT ARTISTS“ – nicht den Einwand unzureichender Rechtsverteidigung erheben.

 

Verboten ist insbesondere jede Weitergabe erhaltener Daten durch den Kunden an Dritte, sofern darüber nicht eine Vereinbarung mit „CONTENT ARTISTS“ besteht.

 

6.  Vertragsdauer und Kündigung

 

  • Vertragsdauer und Kündigungsfrist

Sofern in der Auftragsbestätigung oder einer anderen Vereinbarung nicht anders vereinbart, gelten zwischen den Vertragspartnern abgeschlossene Verträge über den Bezug von Dienstleistungen als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Während der ersten drei Monate ab Leistungsbeginn kann der Kunde jeweils auf das Monatsende den Vertrag kündigen. Nach drei Monaten verlängert sich der Vertrag bis zum Ende des 12., dem Beginn der Leistungserbringung folgenden Monats. Wird der Vertrag durch den Kunden nicht spätestens ein Monat vor dem Ende des 12., 24., 36. usw. dem Beginn der Leistungserbringung folgenden Monats gekündigt, verlängert er sich jeweils um ein weiteres Jahr. Die schriftliche Kündigung muss „CONTENT ARTISTS“ eingeschrieben übermittelt werden.

 

„CONTENT ARTISTS“ kann den Vertrag mit dem Kunden unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist jeweils zum Monatsende kündigen.

 

6.2.  Dienstunterbrechung und Vertragsauflösung bei Zahlungsverzug

Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungskonditionen ist wesentliche Bedingung für die Durchführung der vereinbarten Leistungen durch „CONTENT ARTISTS“.

 

Werden unbeeinspruchte Forderungen trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen nicht bezahlt, ist

„„CONTENT ARTISTS“ berechtigt

  • die Leistungen bis zur Herstellung eines vereinbarungsgemäßen Zahlungszustandes einzustellen, ohne dass dadurch der Entgeltanspruch auf die fixen Entgelte geschmälert wird
  • nach Zahlung des Rückstandes die Erbringung weiterer Leistungen von einer angemessenen Sicherheitsleistung abhängig zu
  • das Vertragsverhältnis mit dem Kunden aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu beenden.

6.3.  Rücktritt vom Vertrag

Tritt der Kunde aus Gründen, die nicht von „CONTENT ARTISTS“ zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in der Höhe des „CONTENT ARTISTS“ nachweisbar entstandenen Aufwandes, zumindest aber von 70 % des vereinbarten Nettoentgelts als vereinbart. Das Recht auf Geltendmachung eines übersteigenden Schadenersatzes durch „CONTENT ARTISTS“ bleibt unberührt. Bei Unternehmergeschäften ist das richterliche Mäßigungsrecht ausgeschlossen.

 

6.4.  Vertragsbeendigung und Inhaltsdaten

Der Kunde wird ausdrücklich darauf verwiesen, dass nach Beendigung des Vertragsverhältnisses, aus welchem Grund auch immer, „CONTENT ARTISTS“ zur Fortsetzung der vereinbarten Dienstleistung nicht mehr verpflichtet ist. „CONTENT ARTISTS“ ist daher zum Löschen gespeicherter oder abrufbereit gehaltener Inhaltsdaten berechtigt.  Der rechtzeitige   Abruf,                die                    Speicherung            und    Sicherung    solcher Inhaltsdaten                      vor    Beendigung    des Vertragsverhältnisses liegt daher in der alleinigen Verantwortung des Kunden. Aus der Löschung kann der Kunde daher keinerlei Ansprüche der „CONTENT ARTISTS“ gegenüber ableiten.

 

 

7.  Datenschutz, Datensicherheit

 

  • Geheimhaltungspflicht

„CONTENT ARTISTS“ und ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes, dies auch nach dem Ende der Tätigkeit, welche die Geheimhaltungspflicht begründet hat.

 

7.2.  Datensicherheit

„CONTENT ARTISTS“ wird alle technisch möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, bei

„CONTENT ARTISTS“ gespeicherte Daten in seine Verfügungsgewalt zu bringen bzw. diese weiter zu verwenden, so haftet „CONTENT ARTISTS“ dem Kunden gegenüber nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.

 

Ist zur Inanspruchnahme einer Leistung ein spezieller Code oder spezielle Zugangsdaten notwendig, so ist der Kunde verpflichtet, diese Daten geheim zu halten und nicht weiterzugeben. Besteht der Verdacht einer Kenntnis des Codes oder der Zugangsdaten durch unberechtigte Dritte, so hat der Kunde den Code oder die Zugangsdaten unverzüglich zu ändern oder – falls dies nur durch „CONTENT ARTISTS“ vorgenommen werden kann – „CONTENT ARTISTS“ unverzüglich mit der Änderung zu beauftragen.

 

Werden Leistungen von „CONTENT ARTISTS“ durch unberechtigte Dritte unter Verwendung von Benutzerdaten in Anspruch genommen,  so   haftet   der   Kunde   für   alle   dadurch   angefallenen   Entgelte  aus Kommunikationsdienstleistungen bis zum Eintreffen der Meldung des Auftrages zur Änderung  der Zugangsdaten bei „CONTENT ARTISTS“

 

8.  Allgemeine Bestimmungen

 

  • Anwendbares Recht

Soweit gesetzlich nicht ausgeschlossen, gelten die zwischen Vollkaufleuten anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen.

 

8.2.  Gerichtsstand

Für eventuelle Streitigkeiten aus dem gegenständlichen Vertrag gilt die örtliche Zuständigkeit des am Sitz der

„CONTENT ARTISTS“ sachlich zuständigen Gerichtes als vereinbart (Wien).

 

8.3.  Schriftform für Änderungen und Ergänzungen dieser AGB

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie des Auftrages oder sonstiger Vertragsbestandteile bedürfen der Schriftform (dem Schriftformerfordernis wird auch durch unterschriebenes Telefax Rechnung getragen); mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

 

8.4.  Schriftform für Mitteilungen des Kunden

Alle Mitteilungen und Erklärungen des Kunden, welche dieses Vertragsverhältnis betreffen, haben schriftlich zu erfolgen. Als schriftlich gilt Brief, Fax oder Emailnachricht, soweit diese an office@contentartists.at gerichtet ist.

 

8.5.  Adressänderungen; Zugang von elektronischen Erklärungen

Der Kunde hat Änderungen seines Namens oder der Bezeichnung, unter der er in den Betriebsunterlagen von

„CONTENT ARTISTS“ geführt wird, sowie jede Änderung seiner Anschrift (Sitzverlegung), der Zahlstelle, den Verlust seiner Geschäftsfähigkeit und jede Änderung seiner Rechtsform, seiner Firmenbuchnummer und

Kreditkartenverbindung sofort, spätestens jedoch innerhalb eines Monats ab Änderung „CONTENT ARTISTS“ schriftlich mitzuteilen. Erfolgt keine Änderungsmeldung, gelten Schriftstücke als dem Kunden zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene Adresse gesandt wurden. Wünscht der Kunde im Fall von Namensänderungen, die nicht rechtzeitig bekannt gegeben wurden, die Ausstellung einer neuen Rechnung, wird „CONTENT ARTISTS“ diesem Wunsch nach Möglichkeit entsprechen; dies hindert jedoch keinesfalls die Fälligkeit der ursprünglichen Rechnung. Elektronische Erklärungen gelten als zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse gesendet wurden.

 

8.6.  Keine normative oder interpretative Bedeutung der Überschriften

Überschriften in diesen Geschäftsbedingungen dienen lediglich der Übersichtlichkeit und haben keine normative Bedeutung, begrenzen Geschäftsbedingungen nicht und dienen nicht der Erweiterung der Interpretation.

8.7.  Salvatorische Klausel

Die allfällige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt – außer gegenüber Konsumenten – eine wirksame, die der unwirksamen Bestimmung nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.